Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung der Onboard App.

1. Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die rechtlichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und den Nutzern der mobilen Anwendung „Onboard App“. Die Onboard App wird von Takacs Peter Zoltan, Sasvari 46, 8000 Szekesfehervar, Ungarn (Einzelunternehmer), bereitgestellt. Der Anbieter ist per E-Mail unter info@onboardapp.de für Support und Rückfragen erreichbar.
Die Onboard App und diese AGB sind in deutscher Sprache verfasst und richten sich an Verbraucher mit Wohnsitz in Deutschland, Österreich oder der Schweiz. Vertragssprache ist Deutsch. Mit Download, Installation und Nutzung der Onboard App erklärt sich der Nutzer mit diesen AGB einverstanden. Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2. Leistungsbeschreibung und Nutzungsvoraussetzungen
Leistungsgegenstand: Die Onboard App bietet digitalen Lern- und Übungsinhalt zur Vorbereitung auf Bootsführerschein-Prüfungen, insbesondere Sportbootführerschein See, Sportbootführerschein Binnen sowie Sprechfunkzeugnisse. Alle angebotenen Inhalte sind digitale Inhalte (keine körperlichen Waren) und dienen ausschließlich der persönlichen Aus- und Weiterbildung des Nutzers. Ein besonderer Prüfungserfolg wird vom Anbieter nicht garantiert oder geschuldet – der Lernerfolg hängt maßgeblich von der Mitarbeit des Nutzers ab (es wird keine Garantie für den Erfolg übernommen).
Technische Voraussetzungen: Für die Nutzung der App benötigt der Nutzer ein kompatibles Smartphone oder Tablet mit aktuellem Betriebssystem (iOS oder Android) sowie eine stabile Internetverbindung, um Inhalte herunterzuladen oder zu streamen. Nach dem Download können bestimmte Inhalte ggf. auch offline verfügbar sein; für Updates und die Synchronisation der Lernfortschritte ist jedoch regelmäßig eine Internetverbindung erforderlich. Der Funktionsumfang der App kann je nach Gerät und Betriebssystem variieren; die jeweils verfügbaren Funktionen und erforderlichen Hardware-Voraussetzungen sind in der Beschreibung im Apple App Store bzw. Google Play Store aufgeführt.
Aktualisierungen: Der Anbieter wird die App während der Vertragslaufzeit im erforderlichen Umfang aktualisieren und weiterentwickeln, um die vertragsgemäße Nutzung zu gewährleisten (insbesondere notwendige Updates zur Sicherheit und Kompatibilität bereitzustellen). Darüber hinausgehende Updates oder funktionale Verbesserungen erfolgen nach Ermessen des Anbieters. Der Anbieter behält sich vor, Inhalte der App in zumutbarer Weise zu ändern oder zu aktualisieren, um sie auf dem aktuellen Stand von Prüfungsvorschriften und Technik zu halten.
3. Vertragsschluss und Abonnement über App-Stores
Download: Der Nutzer kann die Onboard App kostenlos aus dem Apple App Store oder dem Google Play Store herunterladen. Für den Download und die Nutzung des Abonnement-Dienstes ist ein Benutzerkonto beim jeweiligen App-Store-Anbieter (Apple bzw. Google) erforderlich. Es gelten insoweit ergänzend die Nutzungsbedingungen des jeweiligen App Stores.
In-App-Abonnement: Innerhalb der App kann der Nutzer ein kostenpflichtiges Abonnement abschließen, um Zugang zu allen Lerninhalten zu erhalten. Der Vertrag über den In-App-Kauf des Abonnements kommt durch die Bestellung des Nutzers und deren Bestätigung im jeweiligen App Store zustande. Das bedeutet, dass der Nutzer durch Tippen auf den „Abonnieren“-Button und Bestätigung des Kaufs (z.B. mittels Eingabe des App-Store-Passworts oder Fingerabdruck/Face ID) ein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss des Abonnementvertrags abgibt. Der Vertrag wird wirksam, sobald der App Store die Zahlung erfolgreich entgegengenommen und das Abonnement zur Nutzung freigeschaltet hat.
Abwicklung über App Store: Die Verwaltung des Abonnements (einschließlich Zahlungsabwicklung, Verlängerung und Kündigung) erfolgt ausschließlich über das App-Store-Konto des Nutzers. Der Nutzer stimmt zu, dass die Abrechnung direkt über den App Store erfolgt; insoweit gelten die Zahlungsbedingungen und Richtlinien des jeweiligen Store-Anbieters. Eine Erstattung von Zahlungen oder Abwicklung von Kündigungen durch den Anbieter ist ausgeschlossen; etwaige Erstattungen oder die Ausübung des Widerrufsrechts müssen über den App Store erfolgen und richten sich nach dessen Bedingungen.
Hinweis: Die bloße Registrierung in der App oder das Herunterladen der App führt noch nicht zum Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrags. Ein Vertrag über das kostenpflichtige Abonnement kommt erst mit der oben beschriebenen Bestellung und Bestätigung zustande. Der Nutzer muss für die Rechtzeitigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Angaben im Bestellvorgang (z.B. App-Store-Account, Zahlungsdaten) sorgen. Nutzern unter 18 Jahren ist der Vertragsabschluss nur mit Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters gestattet.
4. Preise, Zahlungsbedingungen und Probezeit
Abonnement-Preis: Die Nutzung der vollständigen Inhalte der Onboard App erfolgt im Rahmen eines Abonnements zum Preis von 29,99 € pro Monat. (Es gibt oft verschiedene Aktionspreise und Rabatte, darüber informieren wir unsere Kunden online (www.onboardapp.de oder in App Stores.) Der Preis versteht sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) für Nutzer in Deutschland oder Österreich. Für Nutzer in der Schweiz enthält der Preis sämtliche anfallenden Steuern; es fallen keine zusätzlichen Gebühren oder Versandkosten an, da es sich um digitale Inhalte handelt. Alle Preise werden in der App vor Abschluss des Abonnements deutlich angezeigt.
Zahlungsart: Die Zahlung des Abonnement-Entgelts erfolgt monatlich im Voraus über den vom Nutzer gewählten App Store. Der App-Store-Betreiber belastet dazu das hinterlegte Zahlungsmittel (z.B. Kreditkarte, PayPal oder Guthaben) des Nutzers. Die erste Zahlung erfolgt unmittelbar nach Ablauf eines ggf. kostenlosen Probezeitraums (siehe unten) bzw. bei Vertragsbeginn, weitere Zahlungen jeweils bei Verlängerung des Abonnements zu Beginn der neuen Aboperiode.
Kostenloses Probeabo: Neue Abonnenten erhalten einmalig eine kostenlose Testphase von 3 Tagen. Diese Probezeit beginnt mit der erstmaligen Aktivierung des Abonnements über den App Store. Während der 3-tägigen Testphase fallen keine Gebühren an. Kündigt der Nutzer das Abonnement innerhalb der Probephase, endet das Probeabo zum Ablauf der Testfrist und es erfolgt keine Berechnung eines Entgelts. Erfolgt keine fristgerechte Kündigung in der App Store-Kontoverwaltung, geht das Abonnement nach Ende der 3 Tage automatisch in ein kostenpflichtiges Monatsabo über und der erste monatliche Beitrag von 29,99 € wird vom App Store eingezogen.
Keine Zusatzkosten: Für die Nutzung der App fallen abgesehen vom Abonnementpreis keine weiteren vom Anbieter erhobenen Kosten an. Die Nutzung setzt jedoch eine Internetverbindung voraus; die ggf. anfallenden Verbindungsentgelte des Internet-/Mobilfunkanbieters des Nutzers sind nicht Bestandteil des Vertrags mit dem Anbieter.
5. Vertragslaufzeit, Verlängerung und Kündigung
Laufzeit: Das Abonnement wird als auf unbestimmte Zeit laufender Dienstvertrag mit monatlicher Abrechnungsperiode abgeschlossen. Das Abonnement hat eine Mindestvertragslaufzeit von einem Monat, beginnend mit Vertragsstart (bzw. nach Ende des Probeabos). Danach verlängert es sich jeweils automatisch um einen weiteren Monat, sofern es nicht rechtzeitig vom Nutzer oder Anbieter gekündigt wird.
Automatische Verlängerung: Um eine nahtlose Verfügbarkeit der Inhalte zu gewährleisten, verlängert sich das Abonnement automatisch zum jeweils aktuellen Monatspreis, sofern der Nutzer die automatische Verlängerung nicht spätestens 24 Stunden vor Ablauf des laufenden Abonnementzeitraums deaktiviert. Die Deaktivierung bzw. Kündigung kann der Nutzer eigenständig über die Kontoeinstellungen des genutzten App Stores vornehmen (z.B. in den Einstellungen seines Apple-ID- oder Google-Play-Kontos).
Kündigung durch den Nutzer: Der Nutzer kann das monatliche Abonnement jederzeit zum Ende der laufenden Vertragsperiode kündigen. Die Kündigung erfolgt, indem der Nutzer in seinem App-Store-Nutzerkonto die automatische Verlängerung des Abos beendet (Abo-Verwaltung). Eine Kündigung ist fristgerecht, wenn sie spätestens 24 Stunden vor Ende der laufenden Monatsperiode veranlasst wird. Bei erfolgreicher Kündigung bleibt der Nutzer bis zum Ablauf der bezahlten Nutzungsdauer (dem Ende der aktuellen Abo-Periode) weiterhin berechtigt, die App-Inhalte zu nutzen. Danach wird der Zugang zu Premium-Inhalten automatisch gesperrt, und es erfolgen keine weiteren Abbuchungen. Teilmonats-Erstattungen bei vorzeitiger Kündigung innerhalb einer bereits bezahlten Periode sind ausgeschlossen; das Abonnement endet dann zum nächstmöglichen Zeitpunkt.
Kündigung durch den Anbieter: Der Anbieter kann das Abonnement zum Ende einer Monatsperiode kündigen, wobei er eine Kündigungsfrist von mindestens 4 Wochen einhält. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer erheblich oder wiederholt gegen diese AGB verstößt (z.B. bei Missbrauch der App, unerlaubter Inhaltsweitergabe oder Zahlungsverzug trotz Mahnung). In diesem Fall kann der Anbieter den Zugang des Nutzers zur App vorübergehend sperren oder den Vertrag außerordentlich kündigen. Bereits entrichtete Abogebühren für Zeiträume nach Wirksamwerden einer fristlosen Kündigung werden dem Nutzer im Fall einer berechtigten Kündigung durch den Anbieter zeitanteilig erstattet.
Hinweis: Das Löschen der App oder die Deinstallation der Onboard App auf dem Endgerät stellt für sich genommen keine Kündigung des Abonnements dar. Möchte der Nutzer das Abonnement beenden, muss er dieses aktiv über den App Store kündigen. Der Nutzer sollte eine Bestätigung der Kündigung vom App Store abwarten bzw. sicherstellen, dass in den Abonnement-Einstellungen die Verlängerung deaktiviert ist.
6. Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsbelehrung: Wenn Sie Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen sind (d.h. eine natürliche Person, die die Onboard App zu Zwecken nutzt, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können), steht Ihnen bei Abschluss eines Abonnements ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Über dieses Widerrufsrecht belehren wir Sie wie folgt.
Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses (d.h. ab dem Tag, an dem Sie das Abonnement kostenpflichtig bestellt haben, nach Ende eines Probeabos). Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Takacs Peter Zoltan, Sasvari 46, 8000 Szekesfehervar, Ungarn, E-Mail: info@onboardapp.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular am Ende dieser AGB verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuerstatten, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben (die Erstattung erfolgt in der Regel über den App-Store-Anbieter auf Ihre hinterlegte Zahlungsart), es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Entgelte oder Gebühren werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung nicht berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung (bzw. die Bereitstellung digitaler Inhalte) während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns ggf. einen angemessenen Betrag zu zahlen. Dieser Betrag entspricht dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Leistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Leistungen.
Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts: Bei Verträgen über die Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, gilt: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Erfüllung des Vertrags begonnen haben und Sie uns gegenüber bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Einwilligung Ihr Widerrufsrecht verlieren, sobald wir mit der Vertragserfüllung beginnen. Dies ist z.B. der Fall, wenn Sie während der 3-tägigen Testphase oder unmittelbar nach Bestellung des Abos auf die digitalen Inhalte zugreifen und deren Nutzung verlangen. Hierauf werden Sie im Bestellvorgang hingewiesen.
Ausübung des Widerrufsrechts im App Store: Zur erleichterten Abwicklung können Sie den Widerruf auch über den jeweiligen App Store einleiten, aus dem Sie das Abonnement bezogen haben. Apple und Google stellen für Abonnements unter Umständen eigene Refund- oder Widerrufs-Workflows bereit. Sie können beispielsweise im Apple App Store unter „Abonnements“ die Option „Problem melden“ wählen und eine Erstattung beantragen. Die Wahrung der Frist und Wirksamkeit Ihres Widerrufs bleibt davon unberührt – maßgeblich ist, dass Sie innerhalb von 14 Tagen Ihren Widerruf eindeutig erklärt haben (sei es uns gegenüber direkt oder über den App Store). In Zweifelsfällen können Sie sich gern an unseren Support (info@onboardapp.de) wenden.
Muster-Widerrufsformular: (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, können Sie dieses Formular ausfüllen und uns per Post oder E-Mail übersenden.)

– An Takacs Peter Zoltan, Sasvari 46, 8000 Szekesfehervar, Ungarn, E-Mail: info@onboardapp.de:

– Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über das Abonnement der Onboard App.

– Bestellt am: _______________ (Datum) / Aktiviert am: _______________ (Datum)

– Name des Verbrauchers: __________________________

– Anschrift des Verbrauchers: __________________________

– Unterschrift des Verbrauchers (nur bei Mitteilung auf Papier): __________________________

– Datum: _______________

7. Nutzungsrechte, geistiges Eigentum und Pflichten des Nutzers
Urheberrechte und Markenschutz: Die Onboard App sowie alle darin bereitgestellten Inhalte (Texte, Fragenkataloge, Videos, Grafiken, Tonaufnahmen etc.) sind geistiges Eigentum des Anbieters bzw. der jeweiligen Rechteinhaber und sind urheberrechtlich sowie markenrechtlich geschützt. Sämtliche Rechte an der App und den Inhalten verbleiben beim Anbieter. Dem Nutzer werden durch den Vertrag keine Eigentumsrechte an Software oder Inhalten übertragen, sondern lediglich ein Nutzungsrecht im nachfolgend beschriebenen Umfang eingeräumt.
Einräumung von Nutzungsrechten: Mit Abschluss des Vertrages und Download der App erhält der Nutzer das Recht, die Onboard App auf seinem persönlichen Endgerät zu installieren und in dem durch diese AGB und die App-Funktionalitäten vorgegebenen Umfang zu nutzen. Dieses Nutzungsrecht ist einfach (nicht exklusiv), zeitlich auf die Dauer des Vertrags beschränkt und nicht übertragbar. Der Nutzer darf die App und die Inhalte ausschließlich für den eigenen persönlichen Gebrauch zu Lernzwecken verwenden. Eine Weitergabe der App oder von Inhalten an Dritte, sei es unentgeltlich oder gegen Entgelt, ist nicht gestattet. Das Nutzungsrecht an heruntergeladenen oder freigeschalteten Inhalten endet, soweit diese im Rahmen eines Abonnements bereitgestellt wurden, mit Beendigung des Abonnements (d.h. der Nutzer darf nach Vertragsende zuvor heruntergeladene Premium-Lerninhalte nicht weiter nutzen, außer es handelt sich um frei verfügbare Basisinhalte).
Beschränkungen: Dem Nutzer ist es untersagt,
die App-Software zu kopieren, zu vervielfältigen oder zu verändern, außer es ist für die bestimmungsgemäße Nutzung der App erforderlich (eine Sicherungskopie der App auf dem eigenen Gerät ist zulässig);


die App oder Inhalte zu dekompilieren, zurückzuentwickeln (Reverse Engineering), den Quellcode zu entschlüsseln oder auf andere Weise zu versuchen, den Quelltext der App zu erlangen, soweit nicht gesetzlich ausdrücklich erlaubt;


abgeleitete Werke auf Grundlage der App oder ihrer Inhalte zu erstellen oder Inhalte außerhalb der App zu verwenden oder öffentlich zugänglich zu machen (z.B. auf anderen Plattformen zu teilen);


Schutzvermerke (Copyright-Hinweise, Markenzeichen) in der App oder in Inhalten zu entfernen oder zu verändern;


die App oder Inhalte missbräuchlich oder rechtswidrig zu nutzen, insbesondere nicht für Zwecke, die gegen diese AGB, gegen geltendes Recht oder gegen Rechte Dritter verstoßen.


Pflichten des Nutzers: Der Nutzer hat bei der Nutzung der Onboard App die üblichen Sorgfalts- und Mitwirkungspflichten zu beachten. Insbesondere hat er Zugangsdaten zu seinem App-Store-Konto vertraulich zu behandeln und dafür Sorge zu tragen, dass keine unberechtigten Dritten auf sein App-Store-Konto bzw. die Onboard App zugreifen. Der Nutzer versichert, die App nicht für rechtswidrige Handlungen zu verwenden. Bei der Eingabe von eventuell eigenen Inhalten (z.B. Notizen oder Lernsitzungsnamen) ist darauf zu achten, keine Rechte Dritter zu verletzen oder anstößige/beleidigende Inhalte zu verwenden.
Verstößt der Nutzer gegen die genannten Pflichten oder die Nutzungsbeschränkungen, kann der Anbieter nach vorheriger Abmahnung – bzw. bei schweren Verstößen auch ohne vorherige Abmahnung – geeignete Maßnahmen ergreifen. Solche Maßnahmen umfassen z.B. die vorübergehende Sperrung des Zugangs zu bestimmten Inhalten oder Funktionen oder – bei gravierenden oder wiederholten Verstößen – die außerordentliche Kündigung des Vertrages (siehe dazu auch Ziff. 5). Weitergehende Schadenersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt.
8. Gewährleistung und Haftung
Inhalte und Aktualität: Der Anbieter ist bemüht, die in der Onboard App bereitgestellten Lerninhalte mit größtmöglicher Sorgfalt zu erstellen und aktuell zu halten. Dennoch übernimmt der Anbieter keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen und Übungsfragen. Insbesondere kann nicht garantiert werden, dass sämtliche Prüfungsfragen stets dem neuesten offiziellen Prüfungsstand entsprechen, wenngleich kontinuierliche Updates erfolgen. Sollten dem Nutzer Fehler oder Unstimmigkeiten in den Inhalten auffallen, wird um einen Hinweis an den Support gebeten, damit der Anbieter etwaige Mängel beheben kann. Gesetzliche Gewährleistungsrechte (Mängelrechte) des Verbrauchers bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt; der Anbieter wird nach seiner Wahl Mängel der App oder Inhalte durch Nachbesserung oder Update beheben, soweit hierzu eine Verpflichtung besteht.
Kein Erfolgsversprechen: Der Anbieter schuldet dem Nutzer ausdrücklich keinen bestimmten Lernerfolg oder das Bestehen einer Prüfung. Die App stellt eine Lernhilfe dar; das erfolgreiche Bestehen der Bootsführerschein-Prüfungen hängt jedoch von zahlreichen Faktoren ab, auf die der Anbieter keinen Einfluss hat (wie z.B. der individuellen Lernleistung des Nutzers). Daher wird keinerlei Garantie für einen Prüfungserfolg übernommen. Weder die erzielten Übungsresultate in der App noch Aussagen oder Hinweise des Anbieters stellen eine Zusicherung im Hinblick auf das Bestehen realer Prüfungen dar.
Haftungsausschlüsse: Für die Verfügbarkeit der App und die Möglichkeit des Zugriffs auf Inhalte übernimmt der Anbieter keine verschuldensunabhängige Haftung. Insbesondere haftet der Anbieter nicht für Störungen, die auf Umständen außerhalb seines Einflussbereichs beruhen, etwa bei Ausfällen der Internetverbindung, Serverproblemen des App Stores oder höherer Gewalt. Der Anbieter schuldet keinen bestimmten Mindestumfang an Verfügbarkeit, wird jedoch planbare Wartungsarbeiten nach Möglichkeit außerhalb typischer Nutzungszeiten durchführen.
Haftungsmaßstab: Im Übrigen haftet der Anbieter – gleich aus welchem Rechtsgrund – im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nur nach Maßgabe der folgenden Regelungen:
Unbeschränkte Haftung: Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haftet der Anbieter unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes und im Umfang etwaig vom Anbieter ausdrücklich gegebener Garantien.


Beschränkte Haftung bei leichter Fahrlässigkeit: Bei einfach fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (sog. Kardinalpflicht, d.h. einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf) ist die Haftung des Anbieters der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des Geschäfts vorhersehbar und typisch ist.


Haftungsausschluss: Eine weitergehende Haftung des Anbieters besteht nicht. Insbesondere haftet der Anbieter nicht für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn, soweit gesetzlich zulässig.


Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten jeweils auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters. Ansprüche aus der Verletzung von Datenschtzrechten oder aus Produkthaftung bleiben von den Haftungsausschlüssen/Begrenzungen unberührt; insoweit gelten die gesetzlichen Regelungen ohne Einschränkung.
9. Datenschutz und Datennutzung
Für die Nutzung der Onboard App und die Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers gilt die separate Datenschutzerklärung, die über die App oder die Website des Anbieters abrufbar ist. In der Datenschutzerklärung wird erläutert, welche Daten erhoben und wofür sie verwendet werden. Der Nutzer wird gebeten, diese Informationen zur Kenntnis zu nehmen. Die AGB und die Datenschutzerklärung bilden in ihrer jeweiligen Geltung die Grundlagen der Nutzung der Onboard App.
10. Änderungen der AGB und des Leistungsumfangs
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen, sofern hierfür ein triftiger Grund besteht und die Änderungen für den Nutzer zumutbar sind. Ein triftiger Grund kann beispielsweise sein: Gesetzesänderungen, Änderung der höchstrichterlichen Rechtsprechung, Sicherheitslücken, Erweiterung oder Änderung der App-Funktionen. Änderungen der AGB werden dem Nutzer in geeigneter Weise (innerhalb der App und/oder per E-Mail an die im App Store hinterlegte Adresse) mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der Mitteilung in Textform, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs wird der Nutzer in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen. Im Falle eines fristgerechten Widerspruchs können beide Parteien den Vertrag außerordentlich zum Änderungsdatum kündigen.
Ebenso kann der Anbieter den in der App angebotenen Leistungsumfang angemessen anpassen (erweitern, reduzieren oder modifizieren), um die Leistung zu verbessern oder an geänderte Rahmenbedingungen anzupassen. Wesentliche Änderungen, die zu einer objektiven Schlechterstellung des Nutzers führen, wird der Anbieter nur aus wichtigen Gründen vornehmen (z.B. Wegfall bestimmter Inhalte wegen rechtlicher Änderungen) und dem Nutzer rechtzeitig mitteilen. Im Falle einer wesentlichen Änderung zu Ungunsten des Nutzers innerhalb einer laufenden Aboperiode hat der Nutzer das Recht, den Vertrag außerordentlich zum Änderungszeitpunkt zu kündigen und bereits gezahlte Entgelte für den Zeitraum nach Wirksamwerden der Änderung erstattet zu bekommen.
11. Schlussbestimmungen
Anwendbares Recht: Es gilt das Recht von Ungarn unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Sind Sie Verbraucher mit Wohnsitz in der Europäischen Union oder in der Schweiz, bleiben jedoch die zwingenden verbraucherschützenden Vorschriften Ihres Wohnsitzstaates ungeachtet der vorstehenden Rechtswahl anwendbar und unberührt. Insbesondere wird dem Verbraucher durch diese Rechtswahl nicht der Schutz entzogen, der ihm durch die zwingenden Bestimmungen des Rechts seines gewöhnlichen Aufenthaltsortes gewährt wird.
Gerichtsstand: Sofern der Nutzer Verbraucher ist, gelten für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen ohne Einschränkung. Dies bedeutet, der Verbraucher kann Ansprüche im Zusammenhang mit diesem Vertrag nach seiner Wahl vor den Gerichten in Ungarn oder vor den Gerichten des Staats erheben, in dem er seinen Wohnsitz hat. Der Anbieter wird seinerseits Ansprüche gegen einen Verbraucher nur vor den Gerichten des Staats erheben, in dem der Verbraucher seinen Wohnsitz hat. Wenn der Nutzer kein Verbraucher, sondern Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist, wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Anbieters (Ungarn) vereinbart.
Vertragstext und Kommunikation: Diese AGB werden dem Nutzer bei Vertragsschluss in Textform (z.B. per E-Mail oder App-Store-Bestätigung) zugänglich gemacht und sind in der App sowie auf der Website des Anbieters speicher- und druckbar verfügbar. Der Anbieter speichert den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht individuell abrufbar für den einzelnen Nutzer. Der Nutzer sollte daher selbst für eine Speicherung oder Ausfertigung der für ihn relevanten Vertragsdokumente sorgen. Sämtliche Mitteilungen im Rahmen des Vertrags erfolgen vorzugsweise per E-Mail. Der Nutzer stellt sicher, dass die im App Store hinterlegte E-Mail-Adresse aktuell ist und er E-Mails des Anbieters empfangen kann.
Salvatorische Klausel: Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen möglichst nahekommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.
Keine Teilnahme an Verbraucherschlichtung: Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar ist. Diese Plattform können Verbraucher für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Verträgen nutzen. Der Anbieter ist allerdings weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Beschwerden oder Probleme können dem Anbieter aber gerne direkt per E-Mail mitgeteilt werden; wir bemühen uns, eventuelle Unstimmigkeiten einvernehmlich zu lösen.
Stand: 26. Juni 2025. Diese AGB treten mit ihrer Veröffentlichung in Kraft und ersetzen etwaige frühere Versionen der Geschäftsbedingungen der Onboard App. Änderungen der AGB (siehe Ziff. 10) werden dem Nutzer in geeigneter Weise bekanntgegeben.